25.02.2020 - 3.6 Anfrage der Ausschussmitglieder Birte Duggen un...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Sitzung:
-
28. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 25.02.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Herr Bürgermeister Lindenau teilt mit, dass die in der Anfrage benannte Förderrichtlinie Elektromobilität im Anhang eine abschließende Liste enthalte, in welcher alle antragsberechtigten Kommunen aufgeführt seien. In Schleswig-Holstein sei einzig die Stadt Kiel antragsberechtigt.
Im Weiteren verweist Herr Bürgermeister Lindenau auf den Bericht VO/2018/06338.
Herr Dr. Flasbarth bittet um Beantwortung der Fragen 6 bis 9 der Anfrage.
Herr Bürgermeister Lindenau sagt eine schriftliche Beantwortung zu.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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