25.02.2020 - 3.4.1 Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitglieds ...

Eine Nachfrage von Herrn Fürter, weshalb der Hansestadt Lübeck bisher trotz Bürgerschaftsbeschluss die Umsetzung eines kostenlosen WLAN-Angebotes nicht gelungen sei, beantwortet Herr Bürgermeister Lindenau dahingehend, dass im Hause der Hansestadt Lübeck nicht die erforderlichen Kompetenzen zur Einführung eines öffentlichen WLAN vorhanden seien.

Weiterhin führt Herr Bürgermeister Lindenau auf weitere Nachfrage von Herrn Fürter erläuternd aus, dass die einzelnen Tätigkeiten der Stadtwerke Lübeck in dessen Gremien - Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung – beschlossen werden. Sofern es dazu Beschlüsse der Bürgerschaft bedürfe, werde die Bürgerschaft entsprechend eingebunden.

Bezug nehmend auf die Digitale Strategie seien gegenwärtig in Abstimmung zwischen Gesellschaftern und Aufsichtsrat die Eckpunkte vereinbart, welche im Rahmen der Digitalen Strategie benannt worden seien. Dort seien mehrfach die Stadtwerke Lübeck bzw. Tochterunternehmen aufgeführt.

Es sprechen Herr Fürter und Herr Bürgermeister Lindenau.

Auf Nachfrage von Herrn Rathcke betreffend die in der Antwort zu Frage 8 aufgeführte Datenerhebung verweist Herr Bürgermeister Lindenau auf den letzten Absatz der Antwort.

Es sprechen der Vorsitzende und Frau Duggen.