27.02.2020 - 10.38 Die Unabhängigen: Klimaforum in öffentlicher Si...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.38
- Zusätze:
- Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich diesen Antrag zu Beginn der Beratungen der Anträge unter TOPe 10 vorzuziehen.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 27.02.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Die Unabhängigen
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
- die Beratung zu diesem TOP wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vorgezogen und erfolgte zu Beginn der Beratung der Anträge unter TOPe 10 -
Es sprechen BM Stolzenberg und BM Lengen.
BM Mählenhoff beantragt die getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2.
Es sprechen BM Fürter, BM Mauritz, Herr Senator Hinsen, BM Duggen und BM Jansen.
BM Akyurt reicht schriftlich folgenden Änderungsantrag zu Punkt 1 des Antrages ein:
„1. Die erste Sitzung des Klimaforums wird als Findungssitzung nichtöffentlich durchgeführt.“
Die Vorsitzende lässt über den Änderungsantrag von BM Akyurt abstimmen.
Die Bürgerschaft lehnt mehrheitlich
(17 Ja-Stimmen, 24 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)
den Änderungsantrag von BM Akyurt ab.
Die Vorsitzende führt - gemäß Antrag von BM Mählenhoff - die getrennte Abstimmung über die Punkte 1 und 2 in ihrer ursprünglichen Fassung durch.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt,
1. die Sitzungen des Klimaforums der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
2. BürgervertreterInnen -analog der Arbeitsgruppe Hafenentwicklung- zu den Sitzungen des Klimaforums zu entsenden.
Abstimmungsergebnis zu Punkt 1 | einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 17 | |
Nein-Stimmen | 26 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis zu Punkt 2 | einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 5 | |
Nein-Stimmen | 26 | |
Enthaltungen | 12 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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