27.02.2020 - 9.12 BW 047 Bahnhofsbrücke - Ertüchtigung Lohmühle: ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.12
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 27.02.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
- BM Kleyer verlässt um 18:15 Uhr den Sitzungssaal und ist zur Abstimmung nicht anwesend -
Keine Wortmeldung.
Beschluss:
1) Das Projekt „BW47 Bahnhofsbrücke – Ertüchtigung Bei der Lohmühle“ wird vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks (Beschluss 2) freigegeben.
2) Der bei dem Produktsachkonto 542001.144.7852000 - Kreisstraßen, Bei der Lohmühle/ Abbieger, Tiefbaumaßnahmen - bestehende Sperrvermerk gem. §12 Abs .2 GemHVO-Doppik für das Haushaltsjahr 2020 wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 2.100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 41 | |
Nein-Stimmen | 1 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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72,2 kB
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