11.06.2019 - 1.3 Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung

Es werden folgende Änderungsanträge zur Tagesordnung gestellt:

a) Der Vorsitzende schlägt die gemeinsame Beratung der TOP

4. Anfragen / Antworten / Mitteilungen

4.6. Anfrage von AM Heike Wiechmann: Zweite Zufahrt nach Travemünde

VO/2018/06394

6. Beschlussvorlagen

6.1. Mobilitätskonzept Travemünde

VO/2019/07291

8. Anträge von Ausschussmitgliedern

8.1. AM Prieur, AM Krause (CDU): Vorderreihe als verkehrsberuhigten Bereich

VO/2018/06122

vor, da diese im Zusammenhang zu einander stehen.

b) Der Vorsitzende beantragt, dem TOP

6. Beschlussvorlagen

6.2. Vorgaben Wettbewerb Schlachthof

VO/2019/07765

keine Dringlichkeit zu geben und diesen auf die nächste Sitzung zu vertagen, da zu diesem TOP noch Beratungsbedarf besteht. Herr Dr. Flasbarth spricht sich gegen eine Vertagung aus.

c) Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um die Behandlung des TOP

12. Beschlussvorlagen

12.2. Verkauf von Grundstücksflächen an der Moorgartener Straße

VO/2019/07657

d) Herr Flasbarth zieht seinen Antrag zu TOP

8. Anträge von Ausschussmitgliedern

8.2. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen):

Wassersport am Travemünder Grünstrand

VO/2019/07763

zurück, da sich dieser zwischenzeitlich erledigt hat.

e) Der Vorsitzende bittet um Abstimmung über das Verfahren zu den Tagesordnungspunkten, die für den nicht öffentlichen Teil vorgesehen sind.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt zu a) einstimmig, die

TOP 4.6., 6.1. und 8.1. gemeinsam

unter dem TOP 6.1. zu behandeln.

(14 Ja-Stimmen)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt zu b) mehrheitlich, dem

TOP 6.2. keine Dringlichkeit zu geben

und diesen auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(7 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

beschließt zu c) einstimmig, die Tagesordnung

unter Bejahung der Dringlichkeit

um den TOP 4.3. zu erweitern.

(14 Ja-Stimmen)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt zu d) Kenntnis.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt zu e) einstimmig, die Tagesordnungspunkte

10. bis 13. im nicht öffentlichen Teil zu behandeln.

(14 Ja-Stimmen)