16.09.2019 - 3.5 Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmittel...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5
- Sitzung:
-
21. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 16.09.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:07
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Im Haushaltsjahr 2019 werden in den Produkten
- 542001.076.785200 – Kreisstraßen – St.-Lorenz-Brücke, Auszahlung aus Tiefbaumaßnahmen, und
- 544001.040.785200 – Bundesstraßen – Straßenbrücke Roter Löwe, Auszahlung aus Tiefbaumaßnahmen,
für die Zahlung der unstrittigen Beträge der Teilschlussrechnungen für die Ersatzneubauten der St.-Lorenz-Brücke und der Brücke Roter Löwe gem. § 95 d (1) Gemeindeordnung für Schleswig- Holstein Haushaltsmittel in Höhe von 896.100,00 € außerplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 553001.029.7851000 Vorwerker Friedhof / Werkplatz.
Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 15 | |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
