04.03.2019 - 5.3.1 Antrag AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Umbenenn...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3.1
- Sitzung:
-
12. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 04.03.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Wie bereits unter TOP 1.2 festgelegt, werden dieser Antrag und der Antrag unter TOP 5.3.14 zusammen behandelt.
Antrag (TOP 5.3.1 – VO/2019/07128):
Der Hindenburgplatz, benannt nach Paul von Hindenburg, wird in Republikplatz umbenannt.
Änderungsantrag (TOP 5.3.14 – VO/2019/07254):
Der Bauausschuss möge beschließen, dass vor dem Hintergrund des anstehenden 100jährigen Jubiläums der Weimarer Verfassung alle notwendigen Schritte zur Rückbenennung des „Hindenburgplatzes“ in „Republikplatz“ bis spätestens zum 14. August, dem Tag der Verkündung der Weimarer Verfassung, zum Abschluss gebracht werden
Herr Luetkens teilt mit, dass er den Änderungsantrag von Herrn Leber unter TOP 5.3.14 mit in seinem Antrag aufnehme.
Der Vorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Für den geänderten Antrag: 13 Stimmen
Enthaltungen: 2 Stimmen
Der Bauausschuss beschließt den geänderten Antrag einstimmig.
