04.03.2019 - 3.1 Projektfreigabe und Beginn der Ausschreibung Um...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Sitzung:
-
12. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 04.03.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Ramcke möchte wissen, warum in der Beratungsreihenfolge der seiner Meinung nach auch zu beteiligende Schul- und Sportausschuss nicht festgelegt worden sei.
Frau Hagen erläutert, dass der Bedarf dieser Maßnahme vom Bereich Schule und Sport ermittelt worden sei und dass diese Beratung in den politischen Gremien auch so vom Senat abgestimmt worden sei. Bei dieser Vorlage gehe es ausschließlich um die Projektfreigabe und den Beginn der Ausschreibung.
Herr Lötsch ergänzt, dass die hierfür notwendigen Gelder bereits durch die Bürgerschaft freigegeben worden seien.
Herr Ramcke stellt den Antrag, dass der Schul- und Sportausschuss zusätzlich in der Beratung mit aufgenommen werden solle.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Ramcke abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Für den Antrag: 4 Stimmen
Gegen den Antrag: 10 Stimmen
Enthaltungen: 1 Stimme
Der Bauausschuss lehnt den Antrag von Herrn Ramcke mehrheitlich ab.
Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Für die Vorlage: 11 Stimmen
Enthaltungen: 4 Stimmen
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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75 kB
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