06.06.2019 - 7.1.1 Bericht zum Antrag der Fraktionen: FREIE WÄHLE...

Frau Neumann erklärt den Bericht und erläutert dazu, dass eine ganzjährige Aufnahme von Kindern grundsätzlich möglich sei, sofern freie Plätze vorhanden seien.

Frau Schulte-Ostermann kritisiert den Bericht in mehreren Punkten und führt aus, dass der Antrag lautete, ein Konzept zum Gelingen zu erarbeiten und nicht einen Bericht mit vergleichbaren Städten zu liefern, in denen die ganzjährige Aufnahme nicht funktioniert hat.

Frau Weiher führt an, dass die Kindertagespflege gut aufgestellt sei und der Bericht detailliert verdeutlicht, warum eine Änderung nicht möglich sei. Zudem sei unter Berücksichtigung der laufenden Veränderungen wie Anpassung der Schließzeiten, Bau neuer Kitas und Umsetzung der Kitareform die Entwicklung eines zusätzlichen Konzeptes einfach nicht machbar.

Es entsteht eine längere Diskussion zwischen Frau Blankenburg, Herrn Jürgensen, Frau Heidig, Herrn Kerlin, Frau Schulte-Ostermann und Herrn Puhle.

Herr Puhle merkt an, dass es ein sinnvolles Thema, zeitnah jedoch nicht umsetzbar sei, da zunächst die neuen Gesetzesentwürfe abgewartet werden müssten.

Beschluss:

Antrag der Fraktionen: FREIE WÄHLER & GAL und FDP: Austauschantrag zu VO/2018/6750 [FREIE WÄHLER & GAL: Ganzjährige Aufnahme von Kindern in städtischen Kitas ermöglichen VO/2018/06759]:

„Die Hansestadt Lübeck entwirft bis April 2019 vor der Sommerpause 2020 ein Konzept, um in den städtischen Kitas eine ganzjährige Aufnahme von Kindern einzuführen.

Der zusätzliche Personalbedarf und die damit verbundenen Kosten sollen beziffert werden. Die Hansestadt Lübeck kann hierfür erfolgreiche Beispiele aus anderen Städten zum Vergleich heranziehen. Die Verwaltung erstellt eine zeitliche Abfolge für eine mögliche Umsetzung.“

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.