21.02.2019 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Herr Puhle eröffnet die 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Herr Puhle weist darauf hin, dass Ausschussmitglieder verpflichtet werden müssen und bittet die Anwesenden sich zu erheben. Er verliest die Verpflichtungsformel: „Hiermit verpflichte ich Sie gemäß § 46 Absatz 6 der Gemeindeordnung zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie per Handschlag in Ihr Amt ein.“ Danach gibt er Herrn Baldy, Herrn Jancen und Herrn Siani die Hand und erklärt: „Ich verpflichte Sie!“

Herr Puhle schlägt zum Ablauf der Sitzung vor, zunächst die formalen Tagesordnungspunkte 1 und 2 sowie die Anfragen der Ausschussmitglieder im jeweiligen Ausschuss zu behandeln und im Anschluss die mit dem Schul- und Sportausschuss gemeinsamen Tagesordnungspunkte 3.1, 4, 7.1 und 8.1 en bloc zu beraten. Der Ausschuss widerspricht dem nicht.

Herr Puhle schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 4.2 mündlicher Bericht betr. Ganztag an Schule und 4.2.1 Vorstellung am Beispiel des Ganztagsangebots der Mühlenweg-Schule als TOP 4.2 zusammenzufassen. Der Ausschuss widerspricht dem nicht.

Der Vorsitzende fragt, ob weitere mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden.

Dies ist nicht der Fall.

Der Vorsitzende fragt, ob es Anmerkungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift oder Anfragen unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall. Somit entfällt der nichtöffentliche Teil.

Die Tagesordnung wird damit unter Bejahung

der vorgetragenen Änderungen einstimmig festgestellt.