11.11.2019 - 5.3 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die E...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Datum:
- Mo., 11.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:32
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 2.830 - Kurbetrieb Travemünde
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Senator Schindler erläutert, dass durch die vorliegende Satzungsänderung u. a. die Befreiungstatbestände an den Stränden vereinheitlicht werden.
Frau Nehrhoff bittet um eine entsprechende Auswertung nach der Saison 2020. Herr Senator Schindler bittet darum, hierzu eine entsprechende Anfrage nach der Saison zu stellen.
Beschluss:
Die als Anlage I beigefügte 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde wird beschlossen.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,
gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.
(13 Ja-Stimmen)
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 13 | |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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110,8 kB
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2
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öffentlich
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169,4 kB
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