11.11.2019 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 11. Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

a) Der Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Herrn Willi Meier mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

b) Der Vorsitzende schlägt vor, die TOP

3.6. VO/2019/08223

Anfrage des Ausschussmitglieds Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN):

Auswertung der Situation am Grünstrand Travemünde

4.1. VO/2019/07212-01

Klare Regelung für den Grünstrand – Ergebnisbericht Saison 2019

gemeinsam unter dem TOP 4.1. zu behandeln.

c) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

NEU - 13.3. VO/2019/07886

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg

Zu diesem TOP ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.

Herr Senator Schindler erläutert hierzu, dass die Vorlage in der Verwaltung verspätet bearbeitet wurde, nunmehr aber noch die Bürgerschaft im November erreicht werden soll.

d) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

nimmt zu a) Kenntnis.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt zu b) einstimmig, die Tagesordnungspunkte

3.6. und 4.1. gemeinsam unter TOP 4.1. zu behandeln.

(13 Ja-Stimmen)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

beschließt zu c) mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit,

die Tagesordnung unter Bejahung der Dringlichkeit

um den TOP 13.3. zu erweitern.

(13 Ja-Stimmen)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

stimmt zu d) einstimmig der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 10.1. zu.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

stimmt zu d) einstimmig der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 11.1. zu.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

stimmt zu d) einstimmig der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 11.2. zu.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

stimmt zu d) einstimmig der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 11.3. zu.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

stimmt zu d) einstimmig der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 12. zu.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

stimmt zu d) einstimmig der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.1. zu.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

stimmt zu d) einstimmig der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.2. zu.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

stimmt zu d) einstimmig der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.3. zu.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

stimmt zu d) einstimmig der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 14. zu.