26.11.2019 - 5.13 Vorlage zur außerplanmäßigen Bewilligung von Ha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.13
- Sitzung:
-
24. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 26.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:36
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 4.401 - Schule und Sport
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Auf Nachfrage von Herrn Prieur betreffend die hohen Kosten für Planungsmittel verweist Herr Bürgermeister Lindenau auf die VO/2019/06205.
Herr Bunk führt ergänzend aus, dass die hohen Planungskosten auf das hohe Investitionsvolumen der Gesamtmaßnahme zurückzuführen seien.
Es sprechen Herr Stolzenberg und Herr Bürgermeister Lindenau.
Beschluss:
Die Bürgerschaft stellt für die Maßnahme 424001 090 7851000 (Sportstätten, Neubau Sporthalle Falkenwiese) Planungsmittel in Höhe von 600.000,00 Euro außerplanmäßig gemäß §95d(1) GO im Haushaltsplan 2019 bereit.
Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 612003 000 6821000 (Grundstücksan- u. -verkäufe, EZ aus d. Veräuß. v. Grundst./Geb.)
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 13 | |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen | 2 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, antragsgemäß zu entscheiden.
