12.11.2019 - 3.21 NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. di...

Auf Kritik von Herrn Simon, dass die im gestrigen Wirtschaftsausschuss erhaltenen Informationen zur Entwässerungsproblematik betreffend die Entwicklung des Gewerbegebietes an der Kronsforder Allee/südlich der A20 unbefriedigend gewesen seien, teilt Herr Senator Hinsen mit, dass die Entsorgungsbetriebe und die KWL gemeinsam konstruktiv an einer Lösung arbeiten. Für den morgigen Tag seien Gespräche mit Ingenieuren zur Lösungsfindung geplant. Herr Senator Schindler bestätigt, dass es sich um ein komplexes Thema handle, für welches an einer Sonderlösung gearbeitet werde.

Es spricht Herr Reinhardt.

Herr Bürgermeister Lindenau teilt mit, dass er keine Zweifel daran habe, dass der Wirtschaftssenator und der Umweltsenator mit Nachdruck eine Lösung erarbeiten werden. Anfang des Jahres 2020 werden die beteiligten Akteure erneut an dem Wirtschaftsausschuss zur Präsentation der Lösungsfortschritte teilnehmen.

Es sprechen im weiteren Verlauf Herr Simon und Herr Dr. Flasbarth.

Herr Flasbarth bittet den Bürgermeister um Mitteilung, seit wann ihm bekannt sei, dass sich das Gewerbegebiet nicht an die Kanalisation anschließen lasse. Herr Bürgermeister Lindenau sagt eine nachträgliche Beantwortung zu.

Ergänzung des Protokolls um folgende durch Herrn Bürgermeister Lindenau nachträglich erteilte Antwort:

Probleme bei der Erschließung des Gewerbegebietes an der Kronsforder Allee sind dem Bürgermeister seit Ende Februar 2019 bekannt. Das Gewerbegebiet ist grundsätzlich anschließbar. Aktuell werden in Abstimmung mit den zu beteiligten Bereichen mögliche Lösungen entwickelt.

Personelle Verstärkung zur Lösung des Problems sind mit dem Wirtschaftsplan EBL (VO/2019/08076) geordnet worden.

Es spricht Herr Senator Hinsen.