24.09.2019 - 5.12 Vorlage zur überplanmäßigen Bewilligung von Hau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.12
- Sitzung:
-
22. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 24.09.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 4.040 - Fachbereichscontrolling
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Hildebrand tritt um 18:01 Uhr wieder in den Sitzungssaal ein.
Keine Wortmeldung.
Beschluss:
Zur Nachfinanzierung des laufenden Geschäftsjahres werden im Haushaltsjahr 2019 auf dem Produktsachkonto 261001000 5316000 Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstige öffentliche Sonderrechnungen 950.000,-- Euro überplanmäßig bewilligt.
Die Deckung der überplanmäßig bewilligten Haushaltsmittel erfolgt aus dem Produktsachkonto 611001000 4013000 Steuern Allgemeine Zuweisungen, Allgemeine Umlagen, Gewerbesteuer.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig (bei 2 Enthaltungen),
gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.
