27.08.2019 - 3.5 Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhäng...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5
- Sitzung:
-
20. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 27.08.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende teilt mit, dass eine Beantwortung schriftlich erfolgen wird.
Dazu sprechen Herr Stolzenberg, Herr Dr. Flasbarth und Herr Fürter.
Herr Dr. Flasbarth bittet um ergänzende Beantwortung, ob zukünftig die Umbaukosten bei der Wirtschaftlichkeitsberechnung separat ausgewiesen werden können.
Herr Fürter stellt ergänzend folgende Anfrage:
- Gelten bei dem Abschluss von Mietverträgen auch Wertgrenzen für Zuständigkeitesabstufungen bei Entscheidungen durch Bürgermeister, Hauptausschuss und Bürgerschaft?
- Wie ist das Verfahren in den anderen kreisfreien Städten?
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
