18.06.2019 - 5.6 Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren od...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Sitzung:
-
18. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 18.06.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 4.041 - Fachbereichsdienste
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Keine Wortmeldung.
Beschluss:
- Die Satzung zur sozialen Staffelung von Elternbeiträgen in Lübeck (Anlage 1) wird beschlossen. Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.08.2019 in Kraft.
- Unter der Voraussetzung, dass der Beschlussvorschlag zu 1 angenommen wird, wird die Änderungssatzung zur Elternbeitragssatzung in der Kindertagespflege (Anlage 2) beschlossen. Die Änderungssatzung tritt mit Wirkung vom 01.08.2019 in Kraft.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig (bei 1 Enthaltungen), gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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8,1 kB
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