26.02.2019 - 3.6 NEU: mündl. Anfrage betr. Berichterstattung auf...

Bezug nehmend auf eine Berichterstattung in den Lübecker Nachrichten (LN) zur erfolgten Stadtteilkonferenz in Kücknitz thematisiert Herr Fürter folgende zwei Aspekte:

Busverkehr:

Bezüglich des Busverkehrs wird in den LN berichtet, dass derzeit keine häufigeren Fahrten erfolgen können. Herr Bürgermeister Lindenau teilt hierzu mit, dass eine Veränderung des Angebotes eine Änderung der Wirtschaftlichkeit des Stadtverkehrs zur Folge hätte. In der Phase des Direktvergabeverfahrens sollten keine zusätzlichen Kosten ausgelöst werden, da dies die Auslösung einer Diskussion über die Gemeinwirtschaftlichkeit zur Folge haben könnte.

Mauterhöhung Herrentunnel:

Herr Fürter bittet um Erklärung, weshalb eine Thematisierung der Mauterhöhung auf der Stadtteilkonferenz nicht erfolgt sei. Herr Bürgermeister Lindenau teilt hierzu mit, dass die Hansestadt Lübeck keinen Rechtsstatus zur Möglichkeit des Eingriffes haben. Es diskutieren hierzu im weiteren Verlauf – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – Herr Stolzenberg, Herr Bürgermeister Lindenau, Herr Reinhardt, Frau Jansen, Herr Prieur, Frau Senatorin Hagen, Herr Senator Schindler und Herr Lüttke.

Im Ergebnis der Diskussion wird sich darauf verständigt, dass Herr Bürgermeister Lindenau eine Informationsanfrage an das Ministerium stellen werde, auf welcher Berechnungsgrundlage die Mauterhöhung erfolgt ist.

Der Hauptausschuss nimmt die mündliche Anfrage

zur Kenntnis.