26.02.2019 - 3.4.1 Antwort auf eine Anfrage von AM Herrn Reinhardt...

Herr Reinhardt merkt zu der vorliegenden Antwort an, dass er es als nicht korrekt erachte, die Verzögerungen bei dem Bauvorhaben auf dem Volksfestplatz auf den dort ansässigen Verein zurückzuführen. Herr Bürgermeister Lindenau teilt hierzu mit, dass die Verzögerungen auf einen fehlenden Beschluss des Bauausschusses zurückzuführen seien.  Hierzu ergänzt Herr Prieur, dass der Aufstellungsbeschluss bisher noch nicht wieder auf der Tagesordnung des Bauausschusses aufgeführt gewesen sei. Hier sei eine Klärung des aktuellen Sachstandes erforderlich. Weiterhin bittet Herr Prieur um Mitteilung, um was für Gutachten es sich handelt, die laut vorliegender Antwort zum Volksfestplatz beauftragt worden seien/sich in Vorbereitung befinden und wann die Beauftragung erfolgt sei. Frau Senatorin Hagen teilt hierzu mit, dass unter anderem artenschutzrechtliche Vorprüfungen, sowie Vorprüfungen hinsichtlich der Entwässerungslage beauftragt worden seien. Diese Gutachten seien maßgeblich, um Informationen über die mögliche Grundstückausnutzung zu erhalten. Eine detaillierte Beantwortung werde dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Eine von Herrn Stolzenberg gestellte Nachfrage beantwortet Herr Senator Schindler dahingehend, dass eine Ausschreibung des Grundstückes Schlutuper Straße über eine Konzeptvergabe in verschiedenen Losen erfolgen solle.

Der Hauptausschuss nimmt die Antwort

zur Kenntnis.