12.02.2019 - 6.1 Überweisungsanträge aus der Bürgerschaft vom 29...

Es diskutieren hierzu – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – Frau Zunft, Frau Hagen,

Herr Krause, Frau Grädner, Herr Stolzenberg, Herr Dr. Flasbarth, die Vorsitzende, Herr Jenniches, Herr Reinhardt und Herr Leber..

Als Ergebnis der Diskussion zieht Frau Zunft ihren unter VO/2018/06775 gestellten

Antrag zurück.

Des Weiteren unterbreitet Herr Stolzenberg folgenden Vorschlag zur Änderung des Antrages der VO/2018/06862:

Der zweite Satz des ersten Absatzes „In der Werbung abgebildete Menschen dürfen nicht

auf ihre Sexualität reduziert und zu einem Objekt sexueller Begierde degradiert werden.“

wird aus dem Antragstext gestrichen.

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und CDU schließen sich dem interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD und Die Unabhängigen an.

Die Vorsitzende lässt über die Änderung von Herrn Stolzenberg abstimmen.

Der Hauptausschuss stimmt der Änderung einstimmig zu.

Die Vorsitzende lässt dann über den geänderten Antrag abstimmen.

Der Hauptausschuss empfiehlt mehrheitlich bei 1 Gegenstimme

gemäß des geänderten Antrags

zu beschließen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

mehrheitlich, den Antrag VO/2018/06862 in

geänderter Fassung anzunehmen.