29.01.2019 - 3.4 Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Di...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4
- Sitzung:
-
9. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 29.01.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Fürter bestätigt, dass sich die Antworten zu den Fragen 1 bis 3 aus dem Bericht unter TOP 4.7 ergeben.
Frau Senatorin Hagen sagt zu, die Antworten zu den Fragen 4 und 5 zu Protokoll zu geben.
Es sind hierzu folgende Antworten zu Protokoll eingereicht worden:
Zu Frage 4:
Nein. Über den 1.2.2019 hinaus liegt schon überhaupt keine Duldung vor, da bereits verwaltungsintern die Vorbereitungen (u.a. Datenerhebungen) für ein systemgerechtes und flächendeckendes bauaufsichtliches Tätigwerden aufgenommen wurde.
Zu Frage 5:
-2016 | 1 | Antrag wurde zurückgezogen |
-2017 | - |
|
-2018 | 8 | 2 (Belegenheit außerhalb von Gängen und Höfen, untergeordnete Nutzung des Gebäudes) |
Eine mündlich gestellte Zusatzfrage durch Herrn Rathcke, wie viele unverbindliche Anfragen auf Genehmigungen von Vermietern gestellt worden seien, beantwortet Frau Senatorin dahingehend, dass eine Erfassung dieser nicht erfolge.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
