28.11.2019 - 7.13.1 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/0808...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.13.1
- Zusätze:
- Die Fraktion DIE LINKE schließt sich an.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Die Vorsitzende lässt nunmehr über den Antrag zu TOP 7.13.1 abstimmen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft möge beschließen:
Der Bürgermeister wird beauftragt, die unter VO/2019/08081 beschriebenen Ziele für den Klimaschutz in der Hansestadt Lübeck zu konkretisieren.
Dabei werden alle geplanten und für den Haushalt 2021 wirksamen Maßnahmen hinsichtlich der im Haushaltsentwurf 2021 einzustellenden Mittel sowie Ihrer kurz-, mittel- und langfristigen Wirksamkeit auf das Klima beziffert und beschrieben.
Ein Zwischenbericht über die entsprechenden Maßnahmen wird der Bürgerschaft bis zum Ende des 1. Quartals des Jahres 2020 zur Beschlussfassung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 17 | |
Nein-Stimmen | 30 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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