26.09.2019 - 9.21.16 Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.21.16
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 26.09.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Die Unabhängigen
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Es spricht BM Stolzenberg.
BM Mählenhoff betritt den Saal und nimmt an der Abstimmung teil.
BM Akyurt beantragt, die Abstimmung punktweise durchzuführen.
Der Vorsitzende lässt den Antrag punktweise abstimmen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt folgende Änderungen im Stellenplan 2020 vorzunehmen und die entsprechenden Mittel im Haushalt zu ordnen:
- Neben den zwei bereits vorgesehen zusätzlichen Stellen im Bereich Denkmalpflege werden zwei weitere Stellen eingeplant.
- Es wird eine zusätzliche Stelle im FB 5 für Radwegeplanung vorgesehen.
Die drei bereits im Stellenplan berücksichtigten Stellen für das neu geschaffene Verkehrsflussmanagement entfallen.
Abstimmungsergebnis zu Punkt 1
| Einstimmig |
|
Ja-Stimmen | 16 | |
Nein-Stimmen | 31 | |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
| |
Ohne Votum |
|
Abstimmungsergebnis zu Punkt 2
| Einstimmig |
|
Ja-Stimmen | 16 | |
Nein-Stimmen | 31 | |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
| |
Ohne Votum |
|
Abstimmungsergebnis zu Punkt 3
| Einstimmig |
|
Ja-Stimmen | 4 | |
Nein-Stimmen | 43 | |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
| |
Ohne Votum |
|
Der Antrag ist damit mehrheitlich abgelehnt.
