26.09.2019 - 9.11 HAUSHALT: Überplanmäßige Bereitstellung von Hau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.11
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 26.09.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 3.370 - Feuerwehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hierzu erfolgt keine Wortmeldung.
Beschluss:
Beim Produktsachkonto 127001.000.5458000 - "Rettungsdienst / Erstattung für Aufwendungen von Dritten, übrige Bereiche" werden für das Haushaltsjahr 2019 1.050.000 € zur Deckung von Mehraufwendungen überplanmäßig gem. § 95 d GO bewilligt.
Die Deckung erfolgt aus Einsparungen bei den Personalkosten beim Produktsachkonto 126001.000.50xxxxx – „Gefahrenabwehr / Personalaufwendungen“.
Abstimmungsergebnis
| Einstimmige Annahme | x |
Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Ohne Votum |
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(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)
