29.08.2019 - 10.29 Interfraktioneller Antrag:Austauschvorlage zu V...

Der Antrag hat sich durch die Abstimmungen unter TOP 9.5 erledigt.

Beschluss:

Der Bürgermeister möge in seiner Vorlage zu Lübeck überMORGEN folgendes mit einbeziehen:

Der Bürgermeister wird gebeten, die Kosten für die Maßnahmen der ersten und zweiten Priorität spätestens in der Beschlussfassung des Rahmenplans Innenstadt zu schätzen und der Lübecker Bürgerschaft vorzulegen.

Die Kostenabschätzung soll aufzeigen, welche Kosten bei der Realisierung des Rahmenplans auf den Haushalt der Stadt zukommen und welche Kosten ggf. durch Fördergelder abgedeckt werden können. Dabei soll ersichtlich sein, aus welchen Fördertöpfen die entsprechenden Mittel eingeworben werden sollen.