29.08.2019 - 10.5.3 Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwel...

Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL: Änderungsantrag zu AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich

Die Bürgerschaft hat den nachfolgenden Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL an den

Bauausschuss und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung überwiesen und

anschließend eine erneute Beratung in der Bürgerschaft beschlossen.

Antrag:

Im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung möge berichtet werden, wie andere Städte

erfolgreich private Feuerwerke reduzieren.

Auszug aus dem Protokoll des Bauausschusses vom 06.05.2019:

"Der Bauausschuss hat sich unter TOP 1.2 einstimmig erklärt, dass er für diesen Antrag

nicht zuständig sei."

Der Ausschuss hat sich in seiner Sitzung am 21.05.2019 mit dem Antrag befasst und folgende

Empfehlung ausgesprochen:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 1

Nein-Stimmen: 11

Enthaltungen: 3

Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.