29.08.2019 - 9.9 Richtungsentscheidung für das weitere Vorgehen ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.9
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 29.08.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.060 - Fachbereichscontrolling
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Es sprechen BM Stolzenberg und BM Lötsch.
BM Fürter zieht den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter TOP 9.9.1 (VO/2019/7944-01) zurück
Es sprechen im weiteren Verlauf BM Jansen, BM Dr. Vieler, Herr Bürgermeister Lindenau, BM Lüttke, BM Rathcke, erneut BM Lötsch, BM Pluschkell und erneut BM Stolzenberg.
Der Vorsitzende lässt über den Änderungsantrag unter TOP 9.9.3 abstimmen.
(Abstimmungsergebnis siehe unter TOP 9.9.3)
BM Lötsch ergänzt den in der Sitzung des Bauausschusses am 19.08.2019 in mündlicher Form beantragten Antrag wie folgt (Änderung fett kursiv):
„Wenn das Parkhaus am Holstentor nicht mehr saniert werden könne, werde an gleicher Stelle ein Parkhaus – wenn möglich als Neubausystemparkhaus – mit 525 Stellplätzen errichtet. Die Stellplatzbreite soll dann 2,50 Meter betragen.“
Der Vorsitzende lässt über die Empfehlung in ergänzter Fassung abstimmen.
Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung | Einstimmig |
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Ja-Stimmen | 40 | |
Nein-Stimmen | 2 | |
Enthaltungen | 4 | |
Kenntnisnahme |
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Ohne Votum |
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Abschließend lässt der Vorsitzende über die Vorlage unter 9.9 abstimmen.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt die Varianten D und E weiterzuverfolgen.
Abstimmungsergebnis in der ergänzten Fassung des Bauausschusses | Einstimmig |
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Ja-Stimmen | 41 | |
Nein-Stimmen | 2 | |
Enthaltungen | 3 | |
Kenntnisnahme |
| |
Ohne Votum |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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30,9 kB
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2
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(wie Dokument)
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136 kB
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