29.08.2019 - 3 Genehmigung der Niederschrift über den öffentli...

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass zur Niederschrift über die 9. Sitzung der Bürgerschaft in der Wahlperiode 2018 bis 2023 am 20.06.2019 folgender schriftlicher Einwand der AfD-Fraktion vorliegt:

BM Jenniches beantragt die Änderung der Niederschrift wie folgt:

Zum TOP 6.1 Anfrage von BM Heiko Steffen gem. § 16 GO: Zusammenarbeit der VHS Lübeck:

Die Vorsitzende lässt über die Ergänzung der Niederschrift wie von AM Jenniches beantragt abstimmen.

Die Bürgerschaft stimmt mehrheitlich

(mit 16 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 27 Enthaltungen)

der Ergänzung der Niederschrift zu.

Weitere Anmerkungen zur Niederschrift werden nicht hervorgebracht.

Die Niederschrift ist damit in geänderter Fassung festgestellt.