29.08.2019 - 3 Genehmigung der Niederschrift über den öffentli...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 29.08.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass zur Niederschrift über die 9. Sitzung der Bürgerschaft in der Wahlperiode 2018 bis 2023 am 20.06.2019 folgender schriftlicher Einwand der AfD-Fraktion vorliegt:
BM Jenniches beantragt die Änderung der Niederschrift wie folgt:
Zum TOP 6.1 Anfrage von BM Heiko Steffen gem. § 16 GO: Zusammenarbeit der VHS Lübeck:
Die Vorsitzende lässt über die Ergänzung der Niederschrift wie von AM Jenniches beantragt abstimmen.
Die Bürgerschaft stimmt mehrheitlich
(mit 16 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 27 Enthaltungen)
der Ergänzung der Niederschrift zu.
Weitere Anmerkungen zur Niederschrift werden nicht hervorgebracht.
Die Niederschrift ist damit in geänderter Fassung festgestellt.
