20.06.2019 - 9.3 Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren od...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.3
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 20.06.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 4.041 - Fachbereichsdienste
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es sprechen BM Stolzenberg, BM Hönel, BM Jansen, BM Puhle.
BM Puhle beantragt die Vertagung des Antrages bis zur endgültigen Vorlage der Kita-Änderung.
Es sprechen BM Hildebrandt, Senatorin Weiher, BM Stolzenberg und erneut.BM Zunft.
Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag zu TOP 9.3.1 an.
BM Puhle spricht erneut. Weiterhin spricht BM Hildebrandt.
Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag zu TOP 9.3.1 abstimmen.
Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:
Mehrheitliche Annahme des Vertagungsantrages
zu TOP 9.3.1
Ja-Stimmen: 39
Nein-Stimmen 2
Enthaltungen: 5
Abstimmungsergebnis zu TOP 9.3:
Einstimmige Annahme
(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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8,1 kB
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