20.06.2019 - 9.8 Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.8
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 20.06.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.651 - Gebäudemanagement
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
BM Petereit beantragt die Änderung der Vorlage wie folgt:
Unter der Überschrift Kostendeckung wird der letzte Satz im 2. Absatz wie folgt geändert bzw. ergänzt:
Die Mittel hierfür können werden in Abhängigkeit vom Ergebnis der Machbarkeitsstudie im Haushalt 2020 angemeldet werden.
Der Vorsitzende lässt zuerst über den Änderungsantrag abstimmen:
Einstimmig Annahme
Enthaltung: 1
Im Anschluss lässt der Vorsitzende über die Vorlage in der geänderten Fassung abstimmen.
Beschluss:
Im Haushaltsjahr 2019 wird für das Projekt „Buddenbrookhaus, Erweiterung, Sanierung und Neubau“ – Produktsachkonto 111029.429.7851 Gebäudemanagement – eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 600.000 EUR zu Lasten des Haushaltsjahres 2020 gem. § 95 f Abs. 1 GO SH außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.
Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 111029.351.7851 Gebäudemanagement- „Pestalozzischule, Grundinstandsetzung“ in Höhe von 200.000 EUR und aus dem Produktsachkonto 111029.354.7851 Gebäudemanagement- „Bugenhagenschule, Grundinstandsetzung“ in Höhe von 400.000 EUR.
Abstimmungsergebnis
in geänderter Fassung:
Einstimmige Annahme
Enthaltungen: 1
(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)
