20.06.2019 - 9.6 Erhaltungsstrategie Fahrbahnen und Radwege / Ne...

Es sprechen  BM Lötsch, BM Dr. Flasbarth, BM Pluschkell, BM Lüttke, BM Hagen,

BM Jansen, BM Rathcke, BM Fürter, BM Jenniches,

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen übernimmt den Antrag von BM Jansen.

Es spricht BM Pluschkell.

Beschluss:

Die Erhaltungsstrategie für Fahrbahnen, Radwege und Nebenflächen wird gemäß Anlage 1 umgesetzt. Die erforderlichen Finanzmittel sind ab dem Haushaltsjahr 2021 haushaltsmäßig zu ordnen.

Abstimmungsergebnis in der um den

Interfraktionellen Antrag (VO 7865) ergänzten Fassung: Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen 6

Enthaltungen: 1

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)