28.02.2019 - 10.1 CDU: Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave

Es spricht BM Pluschkell, der auf den Interfraktionellen Ergänzungsantrag unter TOP 10.1.2 zu der Vorlage verweist.

Die Vorsitzende lässt zuerst über diesen Ergänzungsantrag abstimmen (Abstimmungsergebnis siehe unter TOP 10.1.2).

Im Anschluss lässt sie über den Ursprungsantrag in der geänderten Fassung des Bauausschusses mit der Ergänzung  abstimmen.

Beschluss (in geänderter und ergänzter Fassung):

Der stadtseitige Weg entlang der Kanaltrave wird in einem ersten Schritt zwischen dem Hüxterdamm und der Wallstraße mit einer Straßenbeleuchtung ausgestattet. Die Kosten werden im Haushalt 2019 geordnet. Darüber hinaus möge die Verwaltung die Kosten für eine Beleuchtung der gesamten Strecke stadtseitig prüfen und im Bauausschuss berichten.

Von der Verwaltung solle ein Konzept erstellt werden, wo hochfrequentierte und damit zu beleuchtende Wege sind und wo eine Beleuchtung entbehrlich sei. Auch bezüglich der Art der Beleuchtung solle die Verwaltung eine Empfehlung abgeben.

Das Konzept beinhaltet eine Zusammenstellung der Straßen, Wege und Plätze die als "Angsträume" einzustufen sind.

Die Zusammenstellung ist zu ergänzen mit erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung der Angsträume (Beleuchtung, bessere Einsehbarkeit usw.) und den damit verbundenen Kosten. Sie ist zu priorisieren. Im Haushalt 2020 und ff. ist eine feste Haushaltsstelle zur Abarbeitung der Prioritätenliste einzustellen.

Die Zusammenstellung ist der Bürgerschaft bis spätestens im August 2019 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis in der geänderten und um den Antrag unter TOP 10.1.2 ergänzten Fassung des Bauausschusses:

Einstimmige Annahme