28.02.2019 - 7.1 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Sparge...

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung der TOP 6.1, 7.1, 7.1.1, 7.1.2  und 10.18 beschlossen.

Hierzu sprechen BM Mählenhoff und BM Jansen.

BM Jansen zieht den Antrag unter 10.18. zurück und erklärt, dass sich die Fraktion Freie Wähler & GAL dem Antrag von BÜ 90/Die Grünen unter TOP 7.1.1 anschließt.

Es sprechen BM Lüttke und BM Reinhardt, weiterhin BM Stolzenberg, Senator Schindler,

BM Mählenhoff erneut, BM Jansen erneut und BM Lötsch.

BM Reinhardt spricht erneut und gibt folgende Änderung zu 7.1.2 zu Protokoll.

Im ersten Satz wird der Satz um das Wort „Andere“ ergänzt:

Der Bürgermeister wird gebeten, eine Gesprächsrunde als VertreterInnen der Initiative Brolingplatz Lübeck e. V., Politik, Verwaltung und Andere einzuberufen.

Es spricht BM Stolzenberg erneut. Die Fraktion Die Unabhängigen möchte nunmehr

einen Änderungsantrag zu TOP 7.1.1 stellen, da der Antrag zu TOP 10.18.1 durch das Zurückziehen von TOP 10.18 weggefallen ist.

BM Stolzenberg bittet hierzu um Sitzungsunterbrechung, damit der Antrag entsprechend formuliert werden kann.

Es erfolgt eine Sitzungsunterbrechung in der Zeit von 17.52 bis 18.05 Uhr.

Nunmehr liegt unter TOP 7.1.3 ein Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen vor. Die Vorsitzende lässt in folgender Reihenfolge abstimmen (Abstimmungsergebnisse sind unter dem jeweiligen TOP ersichtlich).

1. TOP 7.1.3
2. TOP 7.1.1
3. TOP 7.1.2 – in geänderter Fassung
4. TOP  6.1   (wird zur Kenntnis genommen)

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.