31.01.2019 - 5.8 SPD: Barrierefreies Lübeck

BM Pluschkell gibt folgenden Änderungsantrag zu Protokoll:

Der Antrag wird im Zuge des Teilhabeplans, spätestens aber bis zur Vorlage des Haushaltes 2020, abgeabeitet.

Beschluss in geänderter Fassung (kursiv).:

Der Bürgermeister wird gebeten,

• der Lübecker Bürgerschaft binnen eines Jahres Vorschläge für die barrierefreie Ausgestaltung des Lübecker Markts (Gestaltung der Marktfläche, Kosten) vorzulegen.
• der  Lübecker Bürgerschaft ein Konzept für die barrierefreie Ausgestaltung von Wegen und Plätzen in ganz Lübeck vorzulegen, einschließlich einer Priorisierung darin enthaltener größerer Baumaßnahmen.
• im Haushalt 2018 und in den Folgejahren im städtischen Haushalt ein festes und ausreichend ausgestattetes Budget für die barrierefreie Ausgestaltung von Wegen und Plätzen einzuplanen.
• bei den Planungen in Sachen Barrierefreiheit den Seniorenbeirat und den Behindertenbeirat zu beteiligen.

- Der Antrag wird im Zuge des Teilhabeplans, spätestens aber bis zur Vorlage des Haushaltes 2020, abgeabeitet

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:

Einstimmige Annahme

Enthaltungen:1