31.01.2019 - 5.6 SPD CDU: AT zu TOP 5.25 Parken in Travemünde ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Zusätze:
- Der Antrag lag bereits vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 31.01.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:09
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Vorsitzende ruft die Tagesordnungspunkte 5.6 und 5.7 (Parken in Travemünde) gemeinsam auf.
Es spricht BM Stolzenberg zu TOP 5.7.
BM Petereit beantragt punktweise Abstimmung des Antrages unter TOP 5.7.
Aus dem Plenum wird die Abstimmung in der Fassung der Empfehlung des Bauausschusses zu TOP 5.6. beantragt.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird gebeten,
- der Lübecker Bürgerschaft in ihrer nächsten Sitzung eine Beschlussvorlage zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 25.06.2015 zum Bau einer Parkpalette am Standort „Am Fahrenberg“ entgegen zu bringen.
- der Lübecker Bürgerschaft zu berichten über den aktuellen Stand der Erstellung des B-Plans 32.12.00 – Am Lotsenberg/Parkhaus.
- der Lübecker Bürgerschaft schnellstmöglich ein Realisierungskonzept „Parken in Travemünde“ als Teil des von der Lübecker Bürgerschaft beauftragten Gesamtverkehrsplans Travemünde vorzulegen.
Abstimmungsergebnis in der Fassung der Empfehlung des Bauausschusses:
Mehrheitliche Annahme
Ja-Stimmen:35
Nein-Stimmen:9
