08.05.2018 - 11.1 AT zu Antrag des AM Rolf Klinkel [GAL]: Veröffe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.1
- Zusätze:
- (vertagt am 07.11.2017/05.12.2017/06.02.2018/06.03.2018)
- Gremium:
- Ausschuss für Soziales
- Datum:
- Di., 08.05.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion grün+alternativ+links (GAL)
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Antrag:
Der Sozialsenator wird gebeten dafür zu sorgen, dass die im Bereich Soziale Sicherung vorhandenen Informationen über die Gewährung von Sozialleistungen (allgemeine Bearbeitungshinweise ausschließlich für die Mitarbeiter*innen, die u. a. Regelungen zur Ausübung des Ermessens im Rahmen der Leistungsgewährung enthalten),
- im Internet veröffentlicht werden; und
- Antragsteller*innen der Zugang zu diesen Informationen ermöglicht wird.
Der Antrag wurde zurückgezogen (siehe TOP 3).
