15.02.2018 - 4.2.1 Umsetzung Verpackungsgesetz in Lübeck

Herr Rehberg erklärt anhand einer Präsentation (s. Anlage 1) die Umsetzung des Verpackungsgesetzes, welches zum 01.01.2019 in Kraft trete. Er geht auf den Unterschied zwischen einem Gelben Sack und einer Gelben Tonne sowie die Vor- und Nachteile des Einsatzes ein.

Die Frage des Vorsitzenden, ob sich die EBL an DSD-Ausschreibungen beteiligen, verneint Herr Rehberg, da die Preise nicht attraktiv genug seien.

Herr Rohlf fragt nach Kapazitäten und Tonnengrößen. Dies wird von Herrn Rehberg beantwortet.

Der Vorsitzende fragt nach dem Unterschied zwischen Verordnung und Gesetz. Herr Rehberg erklärt, dass dies eine Frage der Zuständigkeit und Zustimmung der Länder sei.

Herr Zahn möchte wissen, ob die Diskussion über Gelbe Säcke noch einmal erforderlich sei, da diese bereits mehrfach im Ausschuss erfolgte. Der Vorsitzende betont, dass es sich hierbei immer um Ideen, die von außen kamen, gehandelt habe. Herr Rehberg betont, dass die EBL jetzt die Tausch-Möglichkeit hätte, diese sollte beraten und überlegt werden.

Herr Quirder schlägt vor, dass die EBL vorab mit dem zuständigen Entsorger spreche und die Wünsche dann im Ausschuss diskutiert werden können.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltungen: