20.11.2018 - 6.2 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Datum:
- Di., 20.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 3.370 - Feuerwehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
1.) Entscheidung durch Bürgerschaft:
Beim Produktsachkonto 126001.999.7831000 – „Gefahrenabwehr / Erwerb bewegliches Anlagevermögen über 1.000 €“ werden 700.000 € zur Finanzierung der erforderlichen Ersatzbeschaffung einer Drehleiter überplanmäßig bewilligt. Die Deckung erfolgt aus dem Konto 612003.000.6821000, Grundstücksan- und -verkäufe - Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden.
2.) Entscheidung durch Hauptausschuss:
Die Ausschreibung von 2 bereits genehmigten Drehleitern wird um eine 3. Drehleiter erweitert unter der Voraussetzung, dass die Bürgerschaft Pkt. 1 beschließt.
Der Ausschuss empfiehlt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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43 kB
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