18.09.2018 - 6.1 Antrag AM Schulze - Verbot der Verwendung von B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Zusätze:
- vertagt USO 21.08.2018 TOP 5.2 (keine Dringlichkeit erhalten)
- Datum:
- Di., 18.09.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Die Hansestadt Lübeck möge bei der Deutschen Bahn umgehend darauf hinwirken, dass der Einsatz von Herbiziden an Gleisanlagen im Stadtgebiet unterbleibt.
Bis zur Umsetzung eines Verbotes der Anwendung sind deutlich sichtbare Warnhinweise an der Strecke anzubringen, die über die Gesundheitsgefährdung aufklären.
Es sprechen die AM Schulze, Röttger, Dr. Lengen und Martens.
Herr Hinsen verweist auf die Sitzung des Ausschusses vom 19.09.2017 TOP 5.2.3. Die dort getroffene Aussage gelte auch für diesen Fall.
Frau Mählenhoff lässt über den Antrag abstimmen.
Der Ausschuss lehnt den Antrag bei 5-Jastimmen, 9-Neinstimmen und 0-Stimmenthaltungen
mehrheitlich ab.
