11.09.2018 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
4. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 11.09.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Die Vorsitzende teilt mit, dass AM Frau Katjana Zunft um Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zur Behandlung folgender Vorlage bittet:
NEU:
TOP 7.1 VO 6384 Dringlichkeitsantrag DIE LINKE Katjana Zunft: "Hauptausschuss als
Gleichstellungsausschuss"
Der Hauptausschuss lehnt mehrheitlich
die Erweiterung der Tagesordnung
im Wege der Dringlichkeit ab.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass die TOP 5.2 und 5.13 auf den Hauptausschuss am 25.09.2018 vertagt werden sollen. Es sind noch nicht alle vorlaufenden Fachausschüsse beteiligt gewesen.
Der Hauptausschuss stimmt
mehrheitlich der Vertagung zu.
.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass der TOP 13.2 auf den Hauptausschuss am 25.09.2018 vertagt werden soll.
Der Hauptausschuss lehnt die
Vertagung mit 7 Gegenstimmen
mehrheitlich ab.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Sie schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten TOP 12.1 – 12.3, 13.1 – 13.2 „en bloc“ abzustimmen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“
mit der vorgeschlagenen Zuordnung von
Tagesordnungspunkten in den nicht-
öffentlichenTeil einverstanden.
