20.03.2018 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
74. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 20.03.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Die Vorsitzende teilt mit, dass die Verwaltung um Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zur Behandlung folgender Vorlagen bittet.
NEU:
TOP 5.22/VO 5909 Spendenannahme einer Sachspende eines Gewächshauses im Lübecker Schulgarten des Vereins „Förderung des Lübecker Schulgartens“
NEU:
TOP 5.23/VO 5910 Aufhebung eines bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung
NEU:
TOP 5.24/VO 5911 Projektfreigabe BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung
Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der
Erweiterung der Tagesordnung wie
vorgeschlagen unter Bejahung
der Dringlichkeit
einverstanden.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen
erforderlich ist.
Sie schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten TOP „en bloc“ abzustimmen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“
mit der vorgeschlagenen Zuordnung von
Tagesordnungspunkten in den nicht-
öffentlichen Teil einverstanden.
