23.01.2018 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Er verweist auf folgende umgeteilte Unterlagen:

TOP 1Übersicht der Fachausschussergebnisse

NEU

TOP 3.12Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer - Aufforderung des Verlaufs

bzgl. der zeitweisen Zulassung und Absage der Einwohneranfrage zum Thema

Yorckstraße 23-25

Der Vorsitzende schlägt vor, TOP 4.5 bis zur abschließenden Beratung im Fachausschuss zu vertagen.

Herr Lötsch schlägt vor, TOP 4.4 ebenfalls bis zur abschließenden Beratung im Fachausschuss zu vertagen.

Herr Zander schlägt vor, TOP 4.3 ebenfalls bis zur abschließenden Beratung im Fachausschuss zu vertagen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der

Vertagung der TOP 4.3, 4.4 und 4.5 bis

zur abschließenden Beratung im

Fachausschuss einverstanden.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten TOP  „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“

mit der vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den nicht-

öffentlichen Teil einverstanden.