10.09.2018 - 1.3 Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.3
- Datum:
- Mo., 10.09.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
a) Herr Simon stellt den Antrag, den TOP
5. Beschlussvorlagen
5.3. Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung
-Barrieren und Handlungsempfehlungen-
Rahmenplan der Hansestadt Lübeck zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention
VO/2018/06073
zu vertagen, da die CDU hierzu noch Beratungsbedarf hat. Herr Senator Schindler bittet darum, den TOP zunächst aufzurufen, ihm kurz das Wort zu erteilen und anschließend über die Vertagung zu entscheiden.
b) Zur erneuten Vertagung der TOP
6. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
6.1. grün+alternativ+links (GAL): Änderungsantrag zu
VO/2018/05901 »CDU - Erbbaurechte: Verwaltung
erarbeitet eine rechtssichere Vorlage«
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22.03.2018 -
TOP 5.14.1 Änderungsantrag der Fraktion
grün+alternativ+links (GAL) - VO/2018/05930
VO/2018/06054
und
7. Anträge von Ausschussmitgliedern
7.1. AM Prieur, AM Krause (CDU): Vorderreihe als
verkehrsberuhigten Bereich
VO/2018/06122
sprechen Herr Dr. Flasbarth, Herr Krause und Herr Evers. Zu den Erbbaurechten stehen noch die Ergebnisse einer Arbeitsgruppe aus und zur Verkehrsberuhigung der Vorderreihe fehlt das Prüfergebnis der Verwaltung zum bestehenden Prüfauftrag.
c) Der Vorsitzende bittet um Abstimmung über das Verfahren zu den Tagesordnungspunkten, die für den nicht öffentlichen Teil vorgesehen sind.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
beschließt einstimmig, den Tagesordnungspunkt
5.3. zunächst aufzurufen und anschließend über
die Vertagung zu entscheiden.
(12 Ja-Stimmen)
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
beschließt einstimmig, die Tagesordnungspunkte
6.1. und 7.1. bis zum Vorliegen der entsprechenden
Ergebnisse unbefristet zu vertagen.
(12 Ja-Stimmen)
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
beschließt einstimmig, die Tagesordnungspunkte
9. bis 12. im nicht öffentlichen Teil zu behandeln.
(12 Ja-Stimmen)
