29.11.2018 - 10.17.36 HAUSHALT Antrag der CDU zu VO/2018/06466: Verme...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.17.36
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 29.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Hierzu erfolgt keine Wortmeldung.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der finalen Haushaltsplanung folgende Änderungen vorzunehmen:
Im investiven Bereich (Finanzplan) sind unter dem neuen Titel „Vermeidung von Angsträumen“ 1.000 TE einzustellen für Maßnahmen, die dem Wunsch der Bürger nach mehr Sicherheit gerecht werden (z. B. Verbesserung Beleuchtung, Videoüberwachung Rathaus, städtebauliche Maßnahmen). Ein Umsetzungsplan ist bis Juni 2019 vorzulegen.
Der Finanzplan ist entsprechend anzupassen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 31
Enthaltungen: 1
