29.11.2018 - 10.17.26 HAUSHALT - FREIE WÄHLER & GAL: Haushaltsbegleit...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.17.26
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 29.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Hierzu spricht BM Jansen. BM Jansen beantragt, den Antrag als Arbeitsmaterial in den Aufsichtsrat Stadtverkehr zu geben.
Es sprechen BM Pluschkell und BM Stolzenberg.
Der Vorsitzende lässt zuerst über darüber abstimmen, den Antrag als Arbeitsmaterial in den Aufsichtsrat Stadtverkehr zu geben:
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 39
Beschluss:
Die Verwaltung und der Stadtverkehr Lübeck werden mit Erarbeitung und Umsetzung eines Modells zur kostenlosen Nutzung des Busverkehrs für Schüler*innen und Student*innen nach dem Beispiel der Hansestadt Rostock beauftragt. Die Deckelung des Zuschussbetrags für den Defizitausgleich beim Stadtverkehr wird um die entsprechenden Mindereinnahmen erweitert und neu festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 39
