29.11.2018 - 10.17.1 HAUSHALT - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.17.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 29.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Hierzu sprechen BM Hönel, BM Lötsch, Senatorin Hagen, BM Fürter, BM Jansen, BM Pluschkell, BM Lüttke. BM Lüttke beantragt abschnittsweise Abstimmung. Es spricht BM Leber.BM Hönel spricht erneut.
Beschluss:
Die Bürgerschaft möge beschließen:
- Im Investitionsplan werden die Positionen
306, 342, 350 “Um- und Ausbau von Radwegen” gemäß Anlage 2 (Einzelinvestitionen) insgesamt auf 1.600.000 € aufgestockt.
- Dafür entfällt:
lfd. Nummer 316 (Untertrave 2. Bauabschnitt / Drehbrückenplatz) mit 950.000 €.
Reduziert wird:
lfd. Nummer 275 (MUK-Sanierungsmaßnahme) von 3.120.000 € auf 2.570.200 €.
Die Differenz soll in die mittelfristige Finanzplanung für die Folgejahre aufgenommen werden.
Abstimmungsergebnis 1. Absatz:
Mehrheitliche Ablehnung
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 30
Abstimmungsergebnis 2. Absatz:
Die Abstimmung hierzu ist nicht notwendig,
da sich der 2. Absatz mit der Ablehnung
des 1. Absatzes erledigt hat.
