29.11.2018 - 10.37 BW 030 Ersatzneubau Possehlbrücke - Überplanmäß...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.37
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 29.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hierzu erfolgt keine Wortmeldung.
Beschlussvorschlag:
(1) Im Haushaltsjahr 2018 werden beim Produktsachkonto 544001.049.785200 Bundestraßen – Auszahlung aus Tiefbaumaßnahmen – 3.130.000,00 EUR für die Maßnahme „BW 030 Ersatzneubau Possehlbrücke“ überplanmäßig gemäß § 95 d GO SH bewilligt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 612003.000.6821000 Grundstücksan- und -verkäufe – Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden - in Höhe von 3.130.000,00 EUR.
(2) Der Bericht über die Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 GO SH zur überplanmäßigen Bewilligung gem. § 95 d GO SH in Höhe von 370.000,00 EUR wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Annahme:
Ja-Stimmen:33
Nein-Stimmen: 12
Enthaltungen: 1
(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)
