27.09.2018 - 5.18.2 CDU - Änderungsantrag zu VO/2018/06453: Reduzie...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.18.2
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 27.09.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Bürgerschaft beantragt für die Konkretisierung der Schließzeiten in den Sommerferien:
- Die Mehrkosten sind von der Verwaltung zu benennen, es wird zum Haushalt entschieden.
- Die freien Träger müssen die Mehrkosten benennen, es wird zum Haushalt entschieden.
- Die Eltern bzw. der Elternbeirat der Kitaeinrichtung können auch weiterhin einer dreiwöchigen Schließzeit zustimmen. Diese ist dann bindend.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung
Ja-Stimmen:15
Nein-Stimmen:31
