ALLRIS - Auszug

27.09.2018 - 5.1.2 Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherhe...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

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Empfehlung:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung hat sich in seiner 1. und konstituierenden

Sitzung am 21.08.2018 mit dem Antrag der CDU-Fraktion befasst und einstimmig bei

14-Jastimmen, 0-Neinstimmen und 1-Stimmenthaltungen empfohlen, den Antrag in geänderter

Fassung zu beschließen:

 

Geänderte Fassung:

„Der Bürgermeister wird aufgefordert im vorgenannten Bereich eine Verkehrsberuhigung

herbeizuführen, möglichst durch eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h, sofern

dies rechtlich zulässig ist. Sollte dies rechtlich nicht zulässig sein, wird die Verwaltung weitere

Vorschläge zu einer Verkehrsberuhigung machen.“

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Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

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Anlagen zur Vorlage