27.09.2018 - 5.1.2 Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherhe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1.2
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 27.09.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Blankovorlage
- Federführend:
- 3.031 - Fachbereichsdienste
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Empfehlung:
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung hat sich in seiner 1. und konstituierenden
Sitzung am 21.08.2018 mit dem Antrag der CDU-Fraktion befasst und einstimmig bei
14-Jastimmen, 0-Neinstimmen und 1-Stimmenthaltungen empfohlen, den Antrag in geänderter
Fassung zu beschließen:
Geänderte Fassung:
„Der Bürgermeister wird aufgefordert im vorgenannten Bereich eine Verkehrsberuhigung
herbeizuführen, möglichst durch eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h, sofern
dies rechtlich zulässig ist. Sollte dies rechtlich nicht zulässig sein, wird die Verwaltung weitere
Vorschläge zu einer Verkehrsberuhigung machen.“
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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76,5 kB
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