22.03.2018 - 5.13 CDU: Einrichtung eines Fachausschusses Digitale...

Hierzu sprechen Herr Zander, Herr Petereit, Herr Rathcke, Herr Fürter, erneut Herr Rathcke und Herr Dr. Lengen, der zur Vorlage 2018/05938 um Streichung des Satzteils „Einrichtung eines Fachausschusses“ bittet.

Frau Mentz beantragt die Überweisung des Antrags zu TOP 5.13.1 –VO2018/05938 in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung. Weiterhin sprechen Herr Lötsch und Frau Akyurt.

Die Vorsitzende lässt sodann über die Vorlage 2018/05899 abstimmen.

Beschluss:

Es wird ein neuer Fachausschuss der Bürgerschaft mit dem Themenfeld „Digitale Entwicklung, Smart City und Innovation“ eingerichtet.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

18 Ja-Stimmen

26 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen